10. Ordentliche Generalversammlung und konstituierende Sitzung des Vorstandes am 11.06.2013 in St. Pölten.

Am 11.6.2013, mit Beginn um 09.00 Uhr fand die 10. ordentliche Generalversammlung der Gesellschaft der Freunde und Förderer der Exekutive Niederösterreichs im Dr. Emil Schüller-Saal in der Landespolizeidirektion Niederösterreich in St. Pölten mit folgender Tagesordnung statt:

Tagesordnung

1.) Begrüßung und einleitende Worte sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.) Bericht des Geschäftsführers

3.) Bericht des Kassiers

4.) Bericht der Rechnungsprüfer

5.) Entlastung des Vorstandes und des Kassiers

6.) Wahl des Vorstandes und der Kontrollorgane

7.) Statutenänderung

8.) Allfälliges

9.) Schlussworte

Präsident MinRat Dipl.-Ing. Karl FIALA begrüßte um 09:00 Uhr die anwesenden Teilnehmer an der Generalversammlung und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Es waren zur Generalversammlung ca. 30 Personen erschienen.

Geschäftsführer HR Dr. Franz PRUCHER gab einen kurzen Rückblick über die Tätigkeit der Gesellschaft in den vergangenen vier Jahren; hierbei verwies er auf die etwa 200 durchgeführten Ehrungen seitens der Gesellschaft und die zahlreichen geleisteten Unterstützungen für unverschuldet in Not geratene Personen.

Er bedankte sich im Namen der Gesellschaft beim bisherigen Vizepräsidenten Arnold SEKYRA für sein Wirken im Interesse der Gesellschaft und beim Kassier Karl SCHUCH für seine jahrzehntelange Arbeit als Kassier sowie seine Bereitschaft, diese Tätigkeit bis auf Weiteres fortzuführen. Weiters bedankte er sich bei den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern HR Mag. Hans Georg MÜNZKER, ChefInsp Peter SCHEIBENREIF und Anton AUMAYER für ihre engagierte Tätigkeit im Vorstand.

Anschließend informierte Kassier Karl SCHUCH detailliert über die Einnahmen und Ausgaben der Jahre 2009 bis 2012 sowie den Vermögensstand der Gesellschaft zum 31.12.2012.

Mag. Walter GRÜN berichtete stellvertretend für die Rechnungsprüfer über die durchgeführten Prüfungen der Jahre 2009 bis 2012 und stellte fest, dass diese keine Beanstandungen ergeben haben. Die Rechnungsprüfer haben die laufende Geschäftskontrolle, sowie die Prüfung der Finanzgebarung im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel durchgeführt. Die Buchungen wurden stichprobenartig mit den vorhandenen Belegen verglichen. Die Berechtigung zur Auszahlung einzelner Beträge wurde den Protokollen der Vorstandssitzungen entnommen. Der Vermögensstand des Vereines wurde durch Vorlage des Kassabuches sowie der entsprechenden Konto- und Depotauszüge nachgewiesen. Die Jahresabschlüsse wurden für in Ordnung befunden und zur Kenntnis genommen. Es wurde daher von Mag. Walter GRÜN die Entlastung des Kassiers und des Vorstandes vorgeschlagen.

Von der Generalversammlung wurde einstimmig dem Kassier und dem Vorstand die Entlastung ausgesprochen.

In der Folge wurden von der Generalversammlung folgende Personen einstimmig zu Vorstandsmitgliedern gewählt:

Min. Rat Dipl.-Ing. Karl FIALA

Landespolizeidirektor HR Dr. Franz PRUCHER

HR Dr. Rudolf SLAMANIG

Bgd. i. R. Robert EYBL

Dir. Mag. Walter GRÜN

HR Dr. Robert ZEIPELT

Gen.Mjr. Mag. Arthur REIS

Arnold SEKYRA

Mag. Stefan JAUK

Karl SCHUCH

Abg. Mag. Lukas MANDL

Dr. Franz WIEDERSICH

Heiner GANN

KR Manfred HIRSCHHOFER

KR Gottfried HOCHHAUSER

Mag. Josef TRAGWÖGER

Zu Rechnungsprüfern wurden gewählt:

Mag. Dr. Manfred BURGER

HR Mag. Josef HOLLERER

Vor allem die Sicherheitsbehördenreform machte eine Änderung bzw. Anpassung der Statuten erforderlich. Vom Schriftführer Dr. Rudolf SLAMANIG wurde die vorgeschlagene Statutenänderung präsentiert und die Änderungen im Einzelnen erläutert.

Neben Begriffsanpassungen wurde eine Änderung des Vereinszweckes in § 2 der Statuten dahingehend vorgeschlagen, dass der Hauptzweck des Vereines, die Unterstützung und Betreuung von bei der Ausübung ihres Dienstes zu Schaden gekommenen oder sonst unverschuldet in Not geratenen Exekutivbeamten und deren Angehörigen, an erster Stelle genannt wird. Weiters wird der Zweck um „die Förderung der Zusammenarbeit der Exekutivdienststellen mit ausländischen Polizeibehörden und Polizeidienststellen“ ergänzt. Damit soll die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit möglich sein.

Der Kreis der Begünstigten wird auf alle Bediensteten der Landespolizeidirektion Niederösterreich einschließlich die Bezirks- und Stadtpolizeikommanden sowie der Polizeiinspektionen erweitert. Nach der Behördenreform erscheint eine Differenzierung zwischen Exekutivbeamten und sonstigen Bediensteten nicht mehr sachlich gerechtfertigt.

Das Entsendungsrecht des Landespolizeikommandos ist gegenstandslos geworden, durch eine Bestimmung in § 11 der Statuten wird aber festgelegt, dass die Landespolizeidirektion zumindest durch den Landespolizeidirektor oder einer seiner Stellvertreter im Vorstand vertreten sein soll.

Die vorgeschlagene Statutenänderung wurde von der Generalversammlung einstimmig beschlossen.

Die aktuelle Fassung der Statuten kann auf der Homepage der Gesellschaft eingesehen werden.

MinRat Dipl.-Ing. Karl FIALA dankte abschließend ebenfalls den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Anton AUMAYER, HR Mag. Hans Georg MÜNZKER und CI Peter SCHEIBENREIF für ihre langjährige Arbeit und Unterstützung und schloss die Sitzung um 10: 10 Uhr.

Vorstandssitzung

Im Anschluss an die Generalversammlung fand die konstituierende Sitzung des Vorstandes statt. Bei dieser Sitzung wurden folgende Funktionäre aus dem Kreis der Vorstandsmitglieder gewählt:

Präsident: Min. Rat Dipl.-Ing. Karl FIALA

Vizepräsident: Mag. Josef TRAGWÖGER

Geschäftsführer: Landespolizeidirektor Dr. Franz PRUCHER

Kassier: Karl SCHUCH

Kassier – Stellvertreter: Mag. Stefan JAUK

Schriftführer: Hofrat Dr. Rudolf SLAMANIG

Schriftführerstellvertreter: Bgd. i. R. Robert EYBL

Hofrat Dr. Rudolf SLAMANIG

Schriftführer